BGH, Urteil vom 17.05.2001 - I ZR 251/99
Fundstelle
openJur 2010, 8423
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a) Im Klageantrag und in der Urteilsformel braucht nicht schon zum Ausdruck zu kommen, dass das Verbot auf die Verletzung von Prüfpflichten gestützt ist; vielmehr reicht es aus, dass sich dies mit aus ...


Zivilrecht Wettbewerbsrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht eCommerce-Recht
§§ 830 Abs. 1 Satz 1, 830 Abs. 2 BGB; §§ 2 Abs. 2, 2 Abs. 1 UrhG; §§ 137 Abs. 3 Satz 1, 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO; § 7 Abs. 2 Satz 1 TMG

a) Nimmt ein Betroffener den Betreiber einer Internet-Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion auf Unterlassung der Ergänzung persönlichkeitsrechtsverletzender Begriffe bei Eingabe des Namens des B ...


IT- und Medienrecht Zivilrecht Verfassungsrecht Internetrecht Öffentliches Recht
§§ 823 Abs. 1, 1004 BGB; § 32 ZPO; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG; Art. 40 Abs. 1 Satz 2 EGBGB

Urheberrecht: Haftung des Betreibers der Videoplattform YouTube für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern eingestellte Musikvideos; Inhaberschaft an Werknutzungsrechten als Tonträgerhersteller u.a.m.


Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts im Internet: Störerhaftung des Betreibers eines Internet-Videoportals auf Löschung einer durch "flagging" beanstandeten Videodatei


Markenrechtlicher Auskunftsanspruch bei Vertrieb markenverletzender Ware via Internet: Auskunftsverweigerungsrecht der Banken gegenüber dem Inhaber einer von Produktpiraterie betroffenen Marke


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