Markenmäßige Benutzung durch Verwendung des Kennzeichens auf sog. Hangtags für Bekleidungsstücke "MO SCARF"

Unerlaubte Rechtsberatung durch Vergütungsberatung bei Kreditinstituten

Leitsätze zur Entscheidung: 1. Zur Auslegung einer Nutzungsrechteklausel, mit der "alle gesetzlich möglichen Rechte" eingeräumt werden. Darin kann je nach Einzelfall auch die Gestattung zur Übertragu ...

Markenmäßige Benutzung einer Bekleidungsmarke - MO

Schadensschätzung bei Verletzung einer Creative-Commons-Lizenz

Urheberrechtsverletzung: Zeitablauf eines befristeten Unterlassungstitels; urheberrechtlicher Schutz des Tagebuchs der Anne Frank; Abgrenzung zwischen abhängiger Bearbeitung und freier Benutzung; Übernahme nicht schutzfähiger Textpassagen

1. Führt der Nutzer eines unter einer Creative Commons-Lizenz stehenden Bildes die nach der Lizenz geforderten Angaben (Kopie der bzw. URL zu den Lizenzbedingungen, Nennung des Bildtitels) nicht auf, ...