BGH, Urteil vom 22.02.2001 - I ZR 194/98
Fundstelle
openJur 2010, 8087
  • Rkr:

Markenverletzung: Prüfung der Schutzhindernisse im Markenrechtsstreit; sittenwidrige Verwendung eines mit einer beschreibenden Marke identischen oder ähnlichen Zeichens; wettbewerbsrechtliche Ansprüche bei Verwendung identischer oder ähnlicher Kennzeichen


Markenverletzungsverfahren: Anspruch auf Unterlassung; Nutzung eines Zeichens; Auskunfterteilung; Schutzfähigkeit; Verwechslungsgefahr; Schadensersatz