BGH, Beschluss vom 16.03.2000 - I ZB 43/97
Fundstelle
openJur 2010, 7900
  • Rkr:

Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Markenverletzung im Internet: Rechtshängigkeitssperre für eine Leistungsklage durch vorzeitig erhobene negative Feststellungsklage; Verwechslungsgefahr zwischen börseVZ und studiVZ für zielgruppenorientierte Online-Netzwerke


Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei Benutzung in von der Eintragung abweichender Form (hier mit Zusatz "original" bzw. "sensotronic"); selbständige beschreibende Stellung einer Marke für Küchengeräte trotz beschreibenden Anklangs


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