BGH, Urteil vom 08.11.2001 - I ZR 139/99
Fundstelle
openJur 2010, 7353
  • Rkr:

Irreführung durch Verwendung des Begriffs "Manufaktur"; Prägung des Gesamteindrucks einer zusammengesetzten Wort-/Bildmarke


Kennzeichenrecht: Schutzumfang eines aus Einzelbuchstaben bestehenden Unternehmenskennzeichens


1. Die auf Tennisschuhen oder deren Verpackungen angebrachten Modellbezeichnungen "COURT MO 5" bzw. "WMNS AIR COURT MO IV" stellen eine markenmäßige Benutzung dar. 2. Die in Ziffer 1. genannten Zeic ...


OLG Frankfurt am Main

Markenverletzung durch Angebotsbezeichnung einer Hose im Internet


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