BGH, Urteil vom 12.06.2001 - XI ZR 283/00
Fundstelle
openJur 2010, 6213
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Für die Verteilung des Versteiguerungserlöses kommt es im Verhältnis des Eigentümers zum Grundschuldgläubiger bei verjährten Ansprüchen maßgeblich auf die Zweckbestimmungserklärung an; dies gilt auch ...


1. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Unwirksamkeit von inhaltlich unbeschränkten Zinsanpassungsklauseln (BGHZ 180, 257 ff) ist auf Kontokorrentkreditverhältnisse übertragbar. 2. Ein wirt ...


Kreditfinanzierte Immobilienanlage: Bereicherungsschuld des Anlegers bei unwirksamem Vertrag; Rückübertragung des Anlagegegenstandes auch bei einem Realkreditgeschäft; Bereicherungsausgleich Zug um Zug gegen Rückzahlung der Zins- und Tilgungsleistungen nach Einrede eines Zurückbehaltungsrechts;


Zur Anwendung des § 197 BGB a. F. auf den Darlehensrückzahlungsanspruch der Bank nach erfolgter Kündigung (NZB zurückgewiesen, BGH, XI ZR 335/04, Beschluss vom 13. Dezember 2005).


Brandenburgisches OLG

Finanzierter Immobilienfondsbeitritt: Verjährung bereicherungsrechtlicher Ansprüche eines Anlegers gegen die seinen Fondsbeitritt finanzierende Bank