BAG, Urteil vom 22.05.2012 - 9 AZR 423/10
Fundstelle
openJur 2013, 26652
  • Rkr:
ArbG Berlin
vom 14.07.2009 - 16 Ca 8003/09

Auslegung einer Altersteilzeitvereinbarung - Tariferhöhung während der Passivphase des Altersteilzeitverhältnisses


Keine Prozessverwirkung nach Klagerücknahme im Vorprozess und dreijähriger Untätigkeit; Treuwidrigkeit einer korrigierenden Rückgruppierung


BAG
vom 24.06.2003 - 9 AZR 353/02
BAG
vom 04.10.2005 - 9 AZR 449/04
BAG
vom 11.04.2006 - 9 AZR 369/05

Regelbeurteilung; Tatsachenkern; Prüfungsmaßstab; Richtlinie "Dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten sowie der Angestellten der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt"


Arbeitsrecht

Altersteilzeit; Insolvenzsicherung


Arbeitsrecht

Undifferenziertes Leistungsentgelt nach § 18 TVöD; keine Stichtagsregelung


Arbeitsrecht

Luftsicherheitsassistent; Zahlung einer Pauschale für die Reinigung der Dienstkleidung


Arbeitsrecht
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