BAG, Urteil vom 21.09.2011 - 5 AZR 629/10
Fundstelle
openJur 2013, 26455
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Überstundenvergütung; Leistungsprämie; Besserverdienende; Beitrags- bemessungsgrenze; variable Vergütung; Darlegungs- und Beweislast; Zielvereinbarung; Vergütungserwartung; leitender Angestellter; Schadenersatz


Berechnung von Sozialkassenbeiträgen; vermutete Schwarzgeldabrede


Nichtzulassungsbeschwerde; Beschwer


1. Im Arbeitsrecht findet § 14 Abs. 2 Satz 2 SGB IV grundsätzlich keine Anwendung (vgl. BAG 17. März 2010 - 5 AZR 301/09). 2. Für das Sozialkassenverfahren der Bauwirtschaft gelten keine Besonderhei ...


Chefarzt, Rufbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Vergütungserwartung


Überstunden; Vergütungserwartung


Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im Formulararbeitsvertrag; AGB-Kontrolle


Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess