BVerfG, Beschluss vom 07.12.2011 - 1 BvR 2678/10
Fundstelle
openJur 2013, 26005
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:
Saarländisches OLG
vom 15.10.2012 - 5 U 251/10
Saarländisches OLG
vom 25.08.2010 - 5 U 251/10
Saarländisches OLG
vom 25.08.2010 - 5 U 241/10
BVerfG
vom 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

Verletzt eine mehrdeutige Meinungsäußerung das Persönlichkeitsrecht eines anderen, scheidet ein Anspruch auf deren zukünftige Unterlassung - anders als eine Verurteilung wegen einer in der Vergangenhe ...


Öffentliches Recht Verfassungsrecht

1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) schützt den Einzelnen auch gegenüber der fälschlichen Zuschreibung von Mitgliedschaften in Vereinigungen oder ...


Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG
BVerfG
vom 10.11.1998 - 1 BvR 1531/96

Zur verfassungsgerichtlichen Prüfung der Deutung einer Äußerung durch die Fachgerichte.


BVerfG
vom 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

Zur Frage, ob die Anwendung von § 5 Nr. 4 des Versammlungsgesetzes auf Versammlungen, in denen eine Leugnung der Judenverfolgung zu erwarten ist, gegen Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG verstößt.