VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16.10.2012 - 3 S 1191/10
Fundstelle
openJur 2013, 15308
  • Rkr:

zum Planungsschadensrecht - Verfassungsbeschwerde von Grundstückseigentümern gegen die Versagung einer Geldentschädigung wegen Nichtumsetzung eines Bebauungsplans erfolglos


Verfassungsrecht Baurecht Öffentliches Recht
Art. 14 Abs. 1 GG; § 42 BauGB

Normenkontrolle Bebauungsplan; Alternativprüfung; Gebot der Konfliktbewältigung; Licht- und Lärmimmissionen Baseballstadion


BVerwG
vom 06.07.2010 - 4 C 4.08

Windenergieanlage; Regionalplan; in Aufstellung befindliches Ziel; raumordnerische Konzentrationsentscheidung; unbenannter öffentlicher Belang; Prognose; Ausfertigung; Ausfertigungsmangel; Rechtsstaatsprinzip; Fehlerbehebung; Grundsatz der Planerhaltung; Rückwirkung; Abschluss des Verfahrens; Daue


Sondergebiet; Verbrauchermarkt; Verkaufsfläche; Verkaufsflächenobergrenze; Verkaufsflächenbegrenzung; Einzelhandelsbetrieb; öffentliche Auslegung; ergänzendes Verfahren; Einwendungen; Rechtsschutzbedürfnis; Grundsatz des Vertrauensschutzes; intertemporales Prozessrecht.;


Ergänzendes Verfahren; erneute Auslegung; Bebauungsplanentwurf; flächenbezogener immissionswirksamer Schallleistungspegel.;


Zentraler Versorgungsbereich; schädliche Auswirkungen; Prognose; Ziele der Raumordnung; Landesentwicklungsprogramm; Wettbewerbsneutralität des Planungsrechts; Verkaufsflächenvergleich; Betriebstyp; Nahversorgungsbereich.;


Einzelhandelsbetrieb; zentraler Versorgungsbereich; Nahversorgung; Einzugsbereich; schädliche Auswirkungen; Prognose; Methode; Verkaufsflächenvergleich; Gesamtbetrachtung.;


BVerwG
vom 30.04.2009 - 4 C 21.07
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