BAG, Urteil vom 19.10.2011 - 7 AZR 33/11
Fundstelle
openJur 2013, 26565
  • Rkr:

Rückzahlungsvereinbarung über Fort-/Weiterbildungskosten - vorzeitiges Ausscheiden aus der Fortbildungsmaßnahme auf eigenen Wunsch des Arbeitnehmers - gleichzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer


Karenzentschädigung - Anrechnung anderweitigen Erwerbs


Abgabe eines Übernahmeangebots gegenüber einem Leiharbeitnehmer - Tarifauslegung


Weihnachtsgratifikation - Zulässigkeit der Anknüpfung an den Bestand des Arbeitsverhältnisses - zweistufige Ausschlussfrist


Inhaltskontrolle, Provision, Provisionsvorschuss, Rückzahlung, Zielvereinbarung


Kündigungsfrist - ordentliche Kündigung - befristeter Formulararbeitsvertrag


Betriebsbedingte Kündigung; Stationierungsstreitkräfte; Auflösung der Dienststelle; Anhörung der Betriebsvertretung; tariflicher Unterbringungsanspruch


Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung - Sittenwidrigkeit - Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - gesamtschuldnerische Haftung


Zitate35
Referenzen0
Schlagworte