BAG, Urteil vom 18.09.2012 - 3 AZR 431/10
Fundstelle
openJur 2013, 26933
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Betriebsrentenanpassung; wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners; konzerninterne Verrechnungspreisabrede


Betriebsrentenanpassung; wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners; konzerninterne Verrechnungspreisabrede


Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 12.11.2013, 3 AZR 510/12.


Urlaubsabgeltung


Betriebliche Altersversorgung; Ablösung von Richtlinien einer Unterstützungskasse durch Betriebsvereinbarung; Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas


Zeitratierliche Kürzung einer Betriebsrente und Höchstbegrenzung


Arbeitszeitkonto, Zeitgutschrift, Sollarbeitszeit, Feiertagsvergütung, dienstplanmäßige Freistellung, verdünnter Personalbedarf, Schriftform, Teilunwirksamkeit einer Betriebsvereinbarung, Günstigkeitsprinzip, Betriebsvereinbarungsoffenheit, Mehrarbeit, Mehrarbeitszuschlag, Betriebliche Übung,


Leistungsbonus - Auslegung eines Arbeitsvertrags - billiges Ermessen


Betriebliche Altersversorgung - Ablösung von Richtlinien einer Unterstützungskasse durch Betriebsvereinbarung - Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas


Betriebliche Altersversorgung - Ablösung von Richtlinien einer Unterstützungskasse durch Betriebsvereinbarung - Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas