BVerfG, Beschluss vom 08.11.2006 - 2 BvR 796/02
Fundstelle
openJur 2010, 3157
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Strafvollstreckung: Vollstreckung des Strafrestes im Maßregenvollzug bei Erledigung der Unterbringung; Interessenabwägung; Aussetzung der Restfreiheitsstrafe zur Bewährung nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit


Strafvollstreckung: Vollzugslockerungen bei langjähriger Inhaftierung; Aufhebung einer Vollzugsplanfortschreibung


Strafrestaussetzung zur Bewährung: Aussetzungsentscheidung bei fehlerhaftem Prognosegutachten; positive Sozialprognose bei Tatleugnung


VerfG des Landes Brandenburg

VerfG Potsdam: Verletzung des Art 54 Abs 1 Verf BB 1992 (Achtung der Würde des Menschen im Strafvollzug) durch Versagung der im Vollzugsplan vorgesehenen psychotherapeutischen Behandlung eines Strafgefangenen über mehrere Jahre hinweg