BAG, Urteil vom 17.11.2011 - 5 AZR 564/10
Fundstelle
openJur 2012, 133751
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LAG Mecklenburg-Vorpommern

Prozessfähigkeit - Geschäftsfähigkeit - psychische Erkrankung


Eine nicht aus anderen Gründen rechtsunwirksame, lediglich unbillige Weisung des Arbeitgebers begründet nicht die Verpflichtung des Arbeitnehmers, ihr vorläufig bis zur Rechtskraft eines Gestaltungsur ...


Annahmeverzug; unterlassener Zwischenverdienst


Schließung einer Betriebskrankenkasse - Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs während des Annahmeverzugs


Schließung einer Betriebskrankenkasse - Anspruch auf Zahlung von Beiträgen an eine Rückdeckungsversicherung - Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs während des Annahmeverzugs


Zu den Voraussetzungen einer ordentlichen Änderungskündigung


Annahmeverzug - Böswilliges Unterlassen von Erwerb


Arbeitsrecht

Annahmeverzug; Leistungswille; Verbindlichkeit einer Weisung


Auskunftsanspruch des Betriebsrats; Auskunft über erteilte Abmahnungen; Aufgabenbezug; Erforderlichkeit der Auskunft; Datenschutz


Arbeitsrecht