BAG, Urteil vom 17.11.2011 - 5 AZR 564/10
Fundstelle
openJur 2012, 133751
  • Rkr:

Auskunftsanspruch des Betriebsrats; Auskunft über erteilte Abmahnungen; Aufgabenbezug; Erforderlichkeit der Auskunft; Datenschutz


Arbeitsrecht

Annahmeverzug; Leistungswille; Verbindlichkeit einer Weisung


Annahmeverzug - Böswilliges Unterlassen von Erwerb


Arbeitsrecht

Zu den Voraussetzungen einer ordentlichen Änderungskündigung


Schließung einer Betriebskrankenkasse - Anspruch auf Zahlung von Beiträgen an eine Rückdeckungsversicherung - Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs während des Annahmeverzugs


Schließung einer Betriebskrankenkasse - Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs während des Annahmeverzugs


Annahmeverzug; unterlassener Zwischenverdienst


Eine nicht aus anderen Gründen rechtsunwirksame, lediglich unbillige Weisung des Arbeitgebers begründet nicht die Verpflichtung des Arbeitnehmers, ihr vorläufig bis zur Rechtskraft eines Gestaltungsur ...


LAG Mecklenburg-Vorpommern

Prozessfähigkeit - Geschäftsfähigkeit - psychische Erkrankung


LAG Baden-Württemberg

Prozessarbeitsverhältnis - Beschäftigung aufgrund Titel - zumutbare Arbeit - böswilliges Unterlassen


Zitate13
Referenzen0
Schlagworte