BAG, Urteil vom 14.09.2011 - 10 AZR 526/10
Fundstelle
openJur 2012, 26363
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Rückforderung von Fortbildungskosten; Auslegung einer Rückforderungsklausel; Beendigung des Arbeitsverhältnisses "auf Wunsch" des Arbeitnehmers


Intransparenz eines Freiwilligkeitsvorbehalts § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB


1. Die Abrede in einer Änderungsvereinbarung, mit der Ansprüche auf Zahlung eines Weihnachtsgelds und einer Mitarbeitererfolgsprämie abgegolten und erledigt sind, ist dahingehend auszulegen, dass dami ...


Zulässigkeit der Berufung; Unterzeichnung der Berufungsbegründung mit dem Kürzel "i.V."; Wirksame Bevollmächtigung Klageänderung Rückzahlungsvereinbarung; Dienstwagen; Leasing; Betriebsvereinbarung; Regelungsbefugnis


Aushandeln, widersprüchliche Klausel


- Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Altersgrenzenklausel - Altersgrenze


Die Regelung des § 288 Abs. 5 BGB findet auch auf Zahlungsansprüche aus einem Arbeitsverhältnis Anwendung.


Verzugspauschale


Verzugspauschale


Führt die in einem Arbeitsvertrag enthaltene Stichtagsklausel für eine Weihnachtsgratifikation zu einer längeren Bindungsdauer als die im selben Vertrag enthaltene Rückzahlungsklausel, sind die Regelu ...