BAG, Urteil vom 12.04.2011 - 1 AZR 412/09
Fundstelle
openJur 2012, 26376
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Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über eine variable Erfolgsvergütung (Bindungsklausel)


Arbeitsrecht

Insolvenzgeld; Arbeitsentgeltanspruch; Berücksichtigung vereinbarter variabler Entgeltbestandteile; fehlende Zielvereinbarung zwischen Arbeitnehmer und -geber; Verantwortung; Leistungsbestimmung; Bedingungsvereitelung; Revisibilität


Öffentliches Recht Sozialrecht

Bemessung des Anspruchs auf eine Jahresleistung nach MTV Tageszeitung NW bei Wechsel in Altersteilzeitarbeit


Arbeitsrecht

Betriebsvereinbarung; Auslegung; Gleichbehandlung


Arbeitsrecht

Freiwilligkeitsvorbehalt beim Entgelt


Arbeitsrecht

Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung


Arbeitsrecht

1. Das in Art. 12 Abs. 1 GG gewährleistete Grundrecht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes schützt den Einzelnen in seinem Entschluß, eine konkrete Beschäftigungsmöglichkeit in dem gewählten Beruf zu erg ...


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