BAG, Urteil vom 12.04.2011 - 1 AZR 412/09
Fundstelle
openJur 2012, 26376
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Auslegung einer Betriebsvereinbarung, die dem Betriebsrentner grundsätzlich einen vertraglichen Anpassungsanspruch gewährt, allerdings aus "vertretbaren" Gründen hiervon eine Ausnahme zulässt.


Parallelverfahren zu LAG Köln 7 Sa 470/17 vom 23.08.2018.


Parallelverfahren zu LAG Köln 7 Sa 470/17 vom 23.08.2018.


Erfolgsabhängige Jahreszahlung; KonzernBV; Betriebstreue; Entgeltcharakter einer Sonderzahlung; Stichtagsregel; Synallagma; Sonderzahlung mit Mischcharakter; Unternehmensziele


Parallelverfahren zu LAG Köln 7 Sa 470/17 vom 23.08.2018.


Zulässigkeit der Berufung; Unterzeichnung der Berufungsbegründung mit dem Kürzel "i.V."; Wirksame Bevollmächtigung Klageänderung Rückzahlungsvereinbarung; Dienstwagen; Leasing; Betriebsvereinbarung; Regelungsbefugnis


Jahressonderzahlung; Arbeitsentgelt; Weihnachtsgeld


Unzulässigkeit einer Stichtagsregelung in einer Betriebsvereinbarung bei einer variablen Erfolgsvergütung