BGH, Urteil vom 12.07.2012 - I ZR 18/11
Titel
Alone in the Dark
Fundstelle
openJur 2013, 4249
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Verfahrensgang

Zwangsvollstreckung: Anordnung von Ordnungsgeld wegen Verstoßes gegen einen Verfügungsbeschluss; Konkretisierung des Verbotsausspruchs


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Ein Host-Provider hat alle zumutbaren technischen und wirtschaftlichen Maßnahmen zu ergreifen, um eine rechtswidrige Störung zu verhindern. Dies kann über das bloße Blockieren eines Postings für Nutze ...


a) Der an die Stelle der bisherigen Störerhaftung des Zugangsvermittlers für von Dritten begangene Rechtsverletzungen getretene Sperranspruch nach § 7 Abs. 4 TMG nF ist unionsrechtskonform dahingehen ...


Zivilrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht
§§ 7 Abs. 4, 8 Abs. 1 Satz 2 TMG

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