BSG, Urteil vom 20.12.2011 - B 4 AS 9/11 R
Fundstelle
openJur 2012, 27233
  • Rkr:
BSG
vom 22.08.2007 - B 14/7b AS 58/07 B
BSG
vom 22.08.2007 - B 14/7b AS 58/07 B

Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Fälligkeit einer Nebenkostennachforderung - wesentliche Änderung der Verhältnisse - Entstehung vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit - Abgrenzung zu Schulden - Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV - keine isolierte Erfassung - kein Warmwasserabschlag


BSG
vom 16.05.2007 - B 7b AS 40/06 R

Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebs- und Heizkostennachforderung nach Jahresabrechnung als gegenwärtiger Bedarf - keine Notwendigkeit eines gesonderten Antrags - keine Mietschulden


Arbeitslosengeld II; unangemessene Unterkunftskosten; Kostensenkungsverfahren; Angemessenheitsgrenze und räumlicher Vergleichsbereich in Großstädten bzw Ballungszentren; verfassungskonforme Auslegung; Unmöglichkeit der Kostensenkung durch irreführenden Hinweis in Kostensenkungsaufforderung


Sozialrecht Öffentliches Recht

Arbeitslosengeld II; Schonvermögen; selbst genutztes Hausgrundstück; angemessene Größe; Wohnflächengrenze Eigentumswohnung; fehlende Feststellungen; Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsprüfung; Heizkosten; Übergangsfrist; Kostensenkungsverfahren


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Kosten der Einzugsrenovierung als Unterkunftskosten gem § 22 Abs 1 SGB 2; Angemessenheitsprüfung; Abgrenzung zu §§ 22 Abs 3, 20 Abs 1, 23 Abs 3 SGB 2


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen Altersrentenbezug; gemischte Bedarfsgemeinschaft; Einkommensverteilung; verfassungskonforme Auslegung des § 9 Abs 2 S 3 SGB 2; Beiladung; Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteil ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Darlehen für Mietschulden; drohende Wohnungslosigkeit; gesonderte Antragstellung; zwischenzeitliche Aufnahme eines Privatdarlehens bei Dritten


Sozialrecht Öffentliches Recht
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