BSG, Urteil vom 16.05.2012 - B 4 AS 154/11 R
Fundstelle
openJur 2012, 27277
  • Rkr:

sozialgerichtliches Verfahren; Berufungssumme; Rechtsänderung; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung; Zinsgutschrift aus Schonvermögen; Zuflussprinzip; kein vollständiger Wegfall der Hilfebedürftigkeit; Aufre ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung; nachträglich ausgezahltes Arbeitsentgelt; Zuflussprinzip; Zufluss nach Antragstellung; Berücksichtigung der laufenden Einnahme für den ganzen Zuflussmonat; Ermächtigungskonformität; Verfassungsmäßigkeit


Sozialrecht Öffentliches Recht

Berufsunfähigkeitsrente; Hinzuverdienstgrenze; zweimaliges Überschreiten; gleichbleibendes Einkommen; Verfassungsmäßigkeit


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Unterkunftskosten; selbst genutztes Wohneigentum; tatsächliche Aufwendungen; Nichtberücksichtigung von Tilgungszahlungen bzw von gestundeten Schuldzinsen; Vertretung der Bedarfsgemeinschaft; Individualansprüche der Mitglieder; sozi ...


Sozialrecht Öffentliches Recht

Abzweigung von Unterhaltsgeld; Bestimmtheit des Abzweigungsbescheides; Aufteilung des Gesamtabzweigungsbetrages bei mehreren unterhaltsberechtigten Kindern; isolierte Anfechtungsklage


Sozialrecht Öffentliches Recht
BSG
vom 02.06.2004 - B 7 AL 58/03 R
BVerwG
vom 19.02.2001 - 5 C 4.00
BVerwG
vom 04.06.1992 - 5 C 25.87
BSG
vom 19.02.1986 - 7 RAr 55/84
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