BAG, Urteil vom 18.01.2012 - 10 AZR 667/10
Fundstelle
openJur 2012, 132912
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Mindestlohn - Anrechnung von Zulagen/Zuschlägen - Prämie für Sauberkeit und Ordnung - Leergutprämie - Anwesenheitsprämie


Privathaushalt als Betrieb i.S.d. § 622 Abs. 2 BGB


Vertragsauslegung - Anspruch auf Jahresprämie - Weihnachtsgeld


Weihnachtsgratifikation - Zulässigkeit der Anknüpfung an den Bestand des Arbeitsverhältnisses - zweistufige Ausschlussfrist


Weihnachtsgeld - Masseverbindlichkeit - Belohnung von Betriebstreue - Beitrag zu erhöhten Weihnachtsaufwendungen


Kürzung von Sonderzahlungen bei Arbeitsunfähigkeit - Entgeltfortzahlungsanspruch - gleichgestellter Arbeitnehmer


Jahressonderzahlung - betriebliche Übung - Widerrufsvorbehalt


Zulässigkeit der Berufung; Unterzeichnung der Berufungsbegründung mit dem Kürzel "i.V."; Wirksame Bevollmächtigung Klageänderung Rückzahlungsvereinbarung; Dienstwagen; Leasing; Betriebsvereinbarung; Regelungsbefugnis


- Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Altersgrenzenklausel - Altersgrenze


Führt die in einem Arbeitsvertrag enthaltene Stichtagsklausel für eine Weihnachtsgratifikation zu einer längeren Bindungsdauer als die im selben Vertrag enthaltene Rückzahlungsklausel, sind die Regelu ...