BAG, Urteil vom 18.01.2012 - 10 AZR 667/10
Fundstelle
openJur 2012, 132912
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Jahressonderzahlung - betriebliche Übung - Widerrufsvorbehalt


Zulässigkeit der Berufung; Unterzeichnung der Berufungsbegründung mit dem Kürzel "i.V."; Wirksame Bevollmächtigung Klageänderung Rückzahlungsvereinbarung; Dienstwagen; Leasing; Betriebsvereinbarung; Regelungsbefugnis


- Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Altersgrenzenklausel - Altersgrenze


Führt die in einem Arbeitsvertrag enthaltene Stichtagsklausel für eine Weihnachtsgratifikation zu einer längeren Bindungsdauer als die im selben Vertrag enthaltene Rückzahlungsklausel, sind die Regelu ...


Unzulässigkeit einer Stichtagsregelung in einer Betriebsvereinbarung bei einer variablen Erfolgsvergütung


Keine treuwidrige Vereitelung der Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes auf die Kündigung des Vertragsverhältnisses eines GmbH-Geschäftsführers bei Zugang der vor Kündigungszugang bereits beschlossenen Abberufung als Geschäftsführer erst nach Kündigungsausspruch


Weihnachtsgratifikation - Leistungsbestimmung - Freiwilligkeitsvorbehalt


Ablösung einer Gesamtzusage durch Gesamtbetriebsvereinbarung


Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 23.03.2017, 6 AZR 264/16.


Sonderzahlung und Masseunzulänglichkeit