VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16.04.2002 - 9 S 1586/01
Fundstelle
openJur 2013, 12134
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:

Aufnahme in den Landeskrankenhausplan; Ausweisung des Fachs Orthopädie/Unfallchirurgie; Ausweisung einer erhöhten Planbettenzahl für das Fachgebiet Urologie; maßgeblicher Prüfungszeitpunkt; Anspruch auf Neubescheidung


Krankenhausfinanzierung - Aufnahme einer Hauptfachabteilung für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie mit bestimmter Bettenzahl in den Krankenhausplan für das Saarland


Krankenhaus - Landesverbände der Krankenkassen - vorläufige Untersagung des Abschlusses eines Versorgungsvertrages


Aufnahme in den Krankenhausplan; Bedarfsanalyse; Datengrundlage; behördliche Einschätzungsprärogative


Krankenhausfinanzierung - Aufnahme einer Hauptfachabteilung für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie mit bestimmter Bettenzahl in den Krankenhausplan für das Saarland


OVG Nordrhein-Westfalen
VGH Baden-Württemberg

1. Eine Erhöhung der beantragten Planbetten stellt nicht lediglich eine Änderung des Begehrens im Randbereich dar, die im gerichtlichen Verfahren der Verpflichtungsklage ohne vorherige Befassung der B ...


VGH Baden-Württemberg

1. Konkurrieren mehrere Krankenhäuser um einen bestimmten Versorgungsbedarf und trifft die Planungsbehörde unter ihnen eine Auswahl, so ist eine Anfechtungsklage des einen Krankenhausträgers gegen den ...


VGH Baden-Württemberg

Im Rahmen des Abgleichs zwischen Bedarfs- und Krankenhausanalyse hat der Plangeber auch das - regionale bzw. überregionale - Einzugsgebiet des Krankenhauses zu ermitteln, dessen Aufnahme in den Kranke ...


Zitate20
Referenzen0
Schlagworte