VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16.04.2002 - 9 S 1586/01
Fundstelle
openJur 2013, 12134
  • Rkr:

Voraussetzungen für einen Anspruch auf Aufnahme in den Krankenhausplan


Krankenhaus - Landesverbände der Krankenkassen - vorläufige Untersagung des Abschlusses eines Versorgungsvertrages


OVG Nordrhein-Westfalen
VGH Baden-Württemberg

1. Konkurrieren mehrere Krankenhäuser um einen bestimmten Versorgungsbedarf und trifft die Planungsbehörde unter ihnen eine Auswahl, so ist eine Anfechtungsklage des einen Krankenhausträgers gegen den ...


VGH Baden-Württemberg

1. Eine Erhöhung der beantragten Planbetten stellt nicht lediglich eine Änderung des Begehrens im Randbereich dar, die im gerichtlichen Verfahren der Verpflichtungsklage ohne vorherige Befassung der B ...


Aufnahme in den Krankenhausplan; Bedarfsanalyse; Datengrundlage; behördliche Einschätzungsprärogative


Aufnahme in den Landeskrankenhausplan; Ausweisung des Fachs Orthopädie/Unfallchirurgie; Ausweisung einer erhöhten Planbettenzahl für das Fachgebiet Urologie; maßgeblicher Prüfungszeitpunkt; Anspruch auf Neubescheidung


VGH Baden-Württemberg

Im Rahmen des Abgleichs zwischen Bedarfs- und Krankenhausanalyse hat der Plangeber auch das - regionale bzw. überregionale - Einzugsgebiet des Krankenhauses zu ermitteln, dessen Aufnahme in den Kranke ...


Ob ein Krankenhaus geeignet ist, einen vorhandenen Bedarf zu befriedigen, lässt sich grundsätzlich nur auf der Grundlage einer Bedarfsanalyse beurteilen. Offen bleibt, ob der Nutzungsgrad einer Klini ...


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