LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 02.09.2011 - L 4 R 1036/10
Fundstelle
openJur 2012, 67316
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LSG Nordrhein-Westfalen

Sozialversicherungspflicht - selbstständiger Berater im Rahmen eines Projekts zur Prozessoptimierung - Vereinbarung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung


Sozialversicherungspflicht - LKW-Fahrer - Übernahme von Transportfahrten für einen Auftraggeber - Transportvereinbarung - Benutzung eines fremde LKWs - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung


Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Sozialversicherungspflicht - LKW-Fahrer ohne eigenen LKW - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - illegales Beschäftigungsverhältnis - unverschuldete Unkenntnis von der Zahlungspflicht - Vorsatz - Verjährung


1. Soll ein Auftragnehmer laut Vertrag mit dem Auftraggeber bei diesem in allen Fragen der Softwareentwicklung und Realisierung mitarbeiten und soll die Mitarbeit in Abstimmung mit der Geschäftsleitun ...


Sozialgerichtliches Verfahren - einheitliche Kostenentscheidung - Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit im Bereich der Verkaufsförderung, Promotion und Absatzoptimierung für ein Dienstleistungsunternehmen - Dienstleistungsvertrag - Aktionsvereinbarung - abhängige Beschäftigung - selbstständig


Arbeitslosenversicherung - Versicherungspflicht - zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf der Basis eines Vertrags über eine zahnärztliche nicht gleichberechtigte Gemeinschaftspraxis - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung


Selbständige Tätigkeit eines Gesellschafter-Geschäftsführers mit einem Kapitalanteil von 40 Prozent an der Gesellschaft


LSG Niedersachsen-Bremen

Wer ohne Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz auf vorgegebenen Routen und Touren des Unternehmers fährt, ist abhängig beschäftigt.