LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.02.2008 - L 8 AS 3380/07
Fundstelle
openJur 2012, 60187
  • Rkr:
BSG
vom 25.10.1988 - 7 RAr 70/87

Berufung - Streitgenossenschaft - Streitwert - fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zuflussprinzip - Ermächtigungskonformität - Darlehen wegen voraussichtlichen Einnahmen


Grundsicherung für Arbeitsuchende - Versagung wegen Verletzung von Mitwirkungs- bzw Auskunftspflichten - Ermessensausübung - Begründung des Verwaltungsaktes - Ermessensreduzierung - Bedarfsgemeinschaft - Einstehensgemeinschaft


Öffentliches Recht Sozialrecht

Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II; Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistungen nach SGB 2; notwendige Beiladung; Beteiligtenfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft; Behörde; befristeter Zuschlag; ...


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