LG Köln, Urteil vom 12.03.2009 - 37 O 653/08
Fundstelle
openJur 2012, 127180
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:
Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt.

Dieses Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.

Tatbestand

Der Kläger gewährt der behinderten Tochter des Beklagten, Frau O, seit 1992 Eingliederungshilfe gemäß §§ 53 ff. SGB XII. Mit Bescheid vom 12.04.2007 wurde die Hilfe als erweiterte Hilfe nach § 19 Abs. 5 SGB XII umgestellt. Der Kläger nimmt den Beklagten als Erben der am 06.11.2006 verstorbenen Ehefrau des Beklagten, Frau O2, aus übergeleitetem Recht im Wege der Stufenklage auf Auskunft und Zahlung aus streitigen Pflichtteilsrecht der behinderten Tochter O in Anspruch.

Der Beklagte lebte mit seiner Ehefrau in Zugewinngemeinschaft. Aus der Ehe gingen drei Kinder hervor. Die behinderte Tochter O konnte den behinderungsbedingt wesentlich erhöhten finanziellen Bedarf nicht selbständig decken und bedurfte der Unterstützung durch den Kläger. Die monatlichen Kosten liegen derzeit bei ca. 3.000,00 €, die Gesamtkosten seit Leistungsbeginn belaufen sich auf über 400.000,00 €. In der Zeit von November 2006 bis zum 31.05.2008 erbrachte der Kläger Leistungen in Höhe von 62.717,30 €.

Der Beklagte und seine Ehefrau setzten sich am 06.11.2006 in einem notariellen gemeinschaftlichen Ehegattentestament (UR-Nr. V 1155/2006 Hc des Notarassessors Dr. N2) gegenseitig als Alleinerben und ihre Kinder, die Kinder O3 und O4 zu je 83/200 und O zu 34/200, als Schlusserben des Längstlebenden ein. Die Tochter O wurde als Vorerbin ohne Befreiung von den gesetzlichen Beschränkungen der §§ 2113 ff. BGB eingesetzt, zugleich wurde die Dauertestamentsvollstreckung hinsichtlich des O zufallenden Erbteils angeordnet und ihr Bruder O4 zum Testamentsvollstrecker ernannt. Als Nacherben der Tochter O wurden ihre Geschwister bestimmt. Dem Bruder als Testamentsvollstrecker wurde durch eine Verwaltungsanordnung nach § 2216 Abs. 2 BGB zudem die Aufgabe zugewiesen, seiner behinderten Schwester aus den Erträgnissen des Vorerbteils Zuwendungen bis zu der sozialhilferechtlichen Zugriffsgrenze zu machen, wie etwa Geschenke zu Geburtstagen und Feiertagen, Ferienaufenthalte und Hobbies. Wegen der Einzelheiten des Ehegattentestaments wird auf die Anlage K 1 (Bl. 10 ff. GA) Bezug genommen.

Ebenfalls am 06.11.2006 verzichteten alle drei Kinder und Schlusserben der Eheleute O durch notariell beurkundeten Pflichtteilsverzichtsvertrag des Notarassessors Dr. N2 in X (UR-Nr. V1159/2006 Hc) auf die Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen nach dem Erstversterbenden. Wegen der Einzelheiten der Urkunde wird auf die Anlage K 2 (Bl. 16 ff. GA) Bezug genommen.

Die Ehefrau des Beklagten verstarb am Abend des 06.11.2006 gegen 21.00 Uhr, wobei zwischen den Parteien streitig ist, ob der Tod überraschend eintrat. Neben dem hälftigen Eigentum der Erblasserin an dem von den Eheleuten O bewohnten im Klageantrag genannten Hausgrundstück, verfügte sie zum Todeszeitpunkt über Schmuck im Wert von 600,00 €, über ein Sparguthaben von 5.640,00 € und über Wertpapiere in Höhe von 9.258,36 €. Wie hoch sich die Nachlassverbindlichkeiten belaufen, ist im Einzelnen zum Teil zwischen den Parteien streitig; der Beklagte beziffert die Nachlassverbindlichkeiten mit 14.061,06 €, der Kläger erkennt hiervon Nachlassverbindlichkeiten in Höhe von 8.292,93 € an. Der Kläger leitete den Pflichtteilsanspruch der Tochter O mit Schreiben vom 30.04.2008 gegenüber dem Beklagten auf sich über.

Der Kläger ist der Ansicht, die Tochter O sei nicht befugt gewesen wirksam auf ihren Pflichtteil zu verzichten. Der Pflichtteilsverzichtsvertrag sei als Vertrag zu Lasten Dritter nichtig. Dem Beklagten und seiner verstorbenen Ehefrau sei bewusst gewesen, dass der Kläger nach dem Tode des länger Lebenden grundsätzlich auf Vermögenswerte zugreifen könne. Um dies zu vereiteln, seien die erbvertraglichen Regelungen getroffen sowie der Pflichtteilsverzicht nach dem Erstversterbenden erklärt worden. Aus der testamentarischen Regelung, die Tochter O als Einziges der drei Kinder als beschränkte Vorerbin einzusetzen, während die beiden anderen Kinder beschränkungslos zu Erben des Letztversterbenden berufen wurden, werde die Intention deutlich, den Zugriff des Sozialhilfeträgers auf Vermögenswerte zu verhindern. Gleiche Motivation sei für den Pflichtteilsverzicht anzunehmen. Da der Pflichtteilsverzicht der Tochter O nach alldem als Vertrag zu Lasten Dritter gemäß § 138 Abs. 1 BGB nichtig sei, habe der Kläger den Pflichtteilsanspruch wirksam überleiten können, ohne dass es auf eine Entscheidung des Pflichtteilsberechtigten und Hilfeempfängers ankomme.

Der Kläger hat zunächst im Wege der Stufenklage Auskunft über den Wert des Hausgrundstücks begehrt und in der Leistungsstufe Zahlung von 1/12 des nach Wertermittlung sich ergebenden Verkehrswertes abzüglich eines Betrags von 1.553,49 € begehrt.

Der Kläger beantragt nunmehr im Wege der Stufenklage,

den Beklagten zu verurteilen, den Verkehrswert des bebauten Grundstückes, X-Straße, ... X, eingetragen im Grundbuch von Z1; Blatt 2980, Flur X, Flurstück X, mit einer Größe von 3 a, 95 qm durch Vorlage eines Sachverständigengutachtens zu ermitteln,

hilfsweise,

den Beklagten zu verurteilen, den hälftigen Verkehrswert des bebauten Grundstückes, X-Straße, ... X, eingetragen im Grundbuch von Z1; Blatt 2980, Flur X, Flurstück X, mit einer Größe von 3 a, 95 qm durch Vorlage eines Sachverständigengutachtens zu ermitteln.

2.

den Beklagten zu verurteilen, an den Kläger 1/12 des sich nach Wertermittlung gemäß Klageantrag zu 1. ergebenden hälftigen Verkehrswertes abzüglich eines Betrages in Höhe von € 1.595,55 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatzes seit Rechtshängigkeit zu zahlen.

Der Beklagte beantragt,

die Klage abzuweisen.

Der Beklagte bestreitet die Aktivlegitimation des Klägers und die Wirksamkeit der Überleitung der angeblichen Ansprüche auf den Kläger. Der Beklagte ist der Ansicht, die Tochter habe wirksam auf ihren Pflichtteil verzichtet; der Pflichtteilsverzicht sei nicht sittenwidrig. Die Motivation für diesen Verzicht habe darin bestanden, dass der Beklagte nach dem Tode seiner Frau finanziell abgesichert sei, da außer dem Hausgrundstück keine wesentlichen Vermögenswerte vorhanden seien. In der Familie des Beklagten sei es die Auffassung, dass die Kinder den elterlichen Nachlass erst nach dem letztversterbenden Elternteil erhalten sollen. Diese Motivation finde auch darin Ausdruck, dass alle drei Kinder auf den Pflichtteil nach dem Erstversterbenden verzichtet haben.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die wechselseitigen Schriftsätze der Parteien sowie den nachgelassenen Schriftsatz des Beklagten vom 03.03.2009 Bezug genommen.

Gründe

Die zulässige Klage ist sowohl hinsichtlich des Haupt- als auch des Hilfsantrags bereits auf der Auskunftsstufe unbegründet. Der Kläger hat weder Anspruch auf Ermittlung des hälftigen Verkehrswertes des Grundstückes noch auf Zahlung von 1/12 des hälftigen Verkehrswertes aus §§ 2303 Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 93 Abs. 1 Satz 1 SGB XII.

Zwar ist der Kläger entgegen der Ansicht des Beklagten im Hinblick auf den möglichen Pflichtteilsanspruch der Tochter O nach dem Tode ihrer Mutter aktivlegitimiert. Denn mit wirksamen Überleitungsschreiben vom 30.04.2008 hat der Kläger den möglichen Pflichtteilsanspruch gemäß § 93 Abs. 1, 2 SGB XII dem Grund nach auf sich übergeleitet. Gemäß § 93 Abs. 1 SGB XII kann der Kläger wegen seiner Aufwendungen für einen Bedürftigen im Rahmen der Eingliederungshilfe aus der Sozialhilfe deren Ansprüche gegen Dritte auf sich überleiten, indem er dies dem Dritten schriftlich anzeigt. Mit Schreiben vom 30.04.2008 hat der Kläger den Pflichtteilsanspruch der Tochter O und das Auskunftsrecht nach § 2314 BGB auf sich übergeleitet. Die Überleitung erfolgte für nach dem Tod der Ehefrau und Mutter erbrachte Sozialleistungen. Wegen dieser Aufwendungen kann der Kläger grundsätzlich auf das einsetzbare Vermögen der Tochter O zurückgreifen, wozu der Pflichtteilsanspruch gehört. Nichtigkeitsgründe der Überleitung sind nicht ersichtlich. Die Überleitung ging jedoch ins Leere, weil ein überzuleitender Pflichtteilsanspruch der Tochter O nach dem wirksamen Pflichtteilsverzicht vom 06.11.2006 nicht besteht. Der Pflichtteilsverzicht ist in der Gesamtschau aller Umstände wirksam.

Vorliegend verzichteten alle drei gemäß § 2303 Abs. 1 BGB pflichtteilsberechtigten auf die Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen nach dem Erstversterbenden. Der Pflichtteilsverzichtsvertrag ist formwirksam. Auch bestehen keine Anhaltspunkte für eine Geschäftsunfähigkeit der seinerzeit auch nicht unter Betreuung stehenden Tochter O.

Der Pflichtteilsverzichtsvertrag verstößt nicht gegen die guten Sitten und ist nicht sittenwidrig. Ein Verstoß gegen die guten Sitten ist anzunehmen, wenn eine bestimmte Handlungsweise den in den guten Sitten sich ausprägenden Auffassungen und dem Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden widerspricht (vgl. nur Palandt-Ellenberger, BGB, 68. Auflage, § 138 Rn. 2). Ob ein Pflichtteilsverzichtsvertrag sittenwidrig ist, lässt sich aber nur im Einzelfall aus einer Gesamtwürdigung der Umstände anhand des Inhaltes des Verzichtsvertrages, den Beweggründen der Beteiligten und den von ihnen verfolgten Zwecken beurteilen (Ermann, BGB, 11. Auflage, § 138 Rn. 36). Der Kläger vertritt zwar die berechtigte Auffassung, dass ein ausschließlich zu Lasten des Sozialträgers getroffener Pflichtteilsverzicht wegen Unterlaufens des Nachrangprinzips als sittenwidrig einzustufen ist. Sittenwidrigkeit kann aber nur in besonders schwerwiegenden Ausnahmefällen angenommen werden (BGHZ 111, 36 ff.). So wurde in der Rechtsprechung der Verzicht auf Pflichtteilsansprüche als sittenwidrig angesehen, wenn dieser in erster Linie darauf gerichtet ist, Sozialhilfe in Anspruch zu nehmen und Vermögensverhältnisse zum Schaden des Sozialhilfeträgers und damit auf Kosten der Allgemeinheit zu regeln (VGH Mannheim NJW 1993, 2953). Jedoch werden auch Ausnahmen zugelassen, wenn besondere Gründe den Verzicht rechtfertigen (bei Unterhaltsverzicht: BGHZ 86, 82 ff.; OLG Köln FamRZ 1999, 920 f.). Dies ist etwa der Fall, wenn der Verzicht auf sittlich anzuerkennenden Motiven beruht (bei Unterhaltsverzicht: BGHZ 86, 82, 87; BGH NJW 1985, 1834). So ist anerkannt, dass testamentarische Regelungen im Rahmen eines wie hier vorliegenden Behindertentestaments, die dem behinderten Kind zu seinen Lebzeiten zusätzlich zu den Leistungen der Sozialhilfe laufende Einnahmen verschaffen, den Nachlass aber dem Zugriff des Sozialhilfeträgers entziehen, nicht sittenwidrig sind. Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 21.03.1990 die Sittenwidrigkeit eines solchen sogenannten Behindertentestamentes verneint (s. BGHZ 111, 36, 39; nachfolgend BGHZ 123, 368 ff.). Auch verstößt es nicht gegen § 138 BGB, wenn durch Anordnung der Vor- und Nacherbschaft erreicht wird, dass nach dem Tod des Behinderten sein Erbanteil an einen Familienangehörigen fällt und der Aufwendungsersatzanspruch nach § 102 SGB XII des Sozialträgers nicht durchgesetzt werden kann, weil die Nacherben nicht Erben des behinderten Kindes sondern des Erblassers sind (BGHZ 123, 368, 373; van de Loo in: NJW 1990, 2852; Nieder in: NJW, 1994, 1264). Vorliegend bedeutet dies, dass es den Eheleuten O frei stand, allein die behinderte Tochter als nicht befreite Vorerbin im Testament einzusetzen, während die beiden anderen Kinder Schlusserben sind. Mit dieser Regelung und der Anordnung gegenüber dem Testamentsvollstrecker, der behinderten Tochter Zuwendungen unterhalb sozialhilferechtlicher Zugriffsgrenzen zukommen zu lassen, erlangt die behinderte Tochter auf Dauer sowohl Sozialleistungen als auch zusätzliche Annehmlichkeiten und Vorteile, die dem Zugriff des Sozialhilfeträgers entzogen sind. Die Regelung führt sonach zu einer günstigeren Rechtsstellung des behinderten Kindes. Eine andere Beurteilung käme allein in Betracht, wenn ein so beträchtliches Vermögen hinterlassen worden wäre, dass daraus oder sogar nur aus den Früchten des Nachlasses die Versorgung der behinderten Tochter auf Dauer sichergestellt wäre. Dies ist vorliegend im Hinblick auf den mitgeteilten geschätzten Grundstückswert und die erhebliche Höhe der erbrachten Sozialleistungen sicher zu verneinen.

Nachdem so feststeht, dass der Beklagte und seine Ehefrau die testamentarische Regelung im wohlverstandenen Interesse der Tochter O getroffen haben, können hieraus nach Ansicht des Gerichts keine Rückschlüsse auf eine Nichtigkeit des Pflichtteilsverzichtsvertrages vom 06.11.2006 gezogen werden. Entgegen der Ansicht des Klägers liegen aber auch in der Gesamtschau aller Motive, Inhalte und verfolgten Zwecke sittlich anzuerkennende Beweggründe der Tochter O bei dem Pflichtteilsverzichtsvertrag vor. Der Pflichtteilsverzicht aller drei Kinder verdeutlicht, dass für sie bereits vor dem Tod ihrer Eltern feststand, dass sie den länger lebenden Elternteil nicht auf den Pflichtteil nach dem erstversterbenden Elternteil in Anspruch nehmen wollen. Der Hintergrund für einen derartigen, durchaus üblichen und das familiäre Verhältnis betreffenden Pflichtteilsverzicht liegt erkennbar darin, dem länger lebenden Elternteil den Nachlass und den sich hieraus ergebenden finanziellen Spielraum zu belassen. Hiernach steht die Versorgung des länger lebenden Elternteils im Vordergrund. Vorliegend lag der Pflichtteilsverzicht der Kinder zudem deshalb besonders nahe, als das Hausgrundstück der Eltern den wesentlichen Nachlasswert ausmacht. Bei einer Inanspruchnahme durch die pflichtteilsberechtigten Kinder hätte es dann durchaus von Nöten sein können, das von den Eltern bewohnte Grundeigentum zu verwerten. Eben um eine derartige Notwendigkeit der Verwertung des Hausgrundstücks und einen gegebenenfalls daraus sogar resultierenden Verlust des Wohnsitzes in einem Alter, in welchem ein Umzug aus dem Familienheim und dem sozialen Umfeld regelmäßig mit besonderen emotionalen Problemen einhergeht, zu vermeiden, verbleibt die Regelung des Pflichtteilsverzichts der Kinder. Wäre es demgegenüber nur um den Ausschluss des Rückgriffs des Sozialträgers gegangen, hätte allein der Pflichtteilsverzicht der betroffenen Tochter O genügt. Überdies wäre bei einem planvollen, allein den Kläger benachteiligenden Vorgehen eher zu erwarten gewesen, dass der Pflichtteilsverzicht schon zu einem weitaus früheren Zeitpunkt erklärt worden wäre.

Die vorstehenden Motive und mit dem Pflichtteilsverzicht verfolgten Zwecke sind sittlich anzuerkennende Beweggründe, so dass der Pflichtteilsverzicht durch vernünftige Erwägungen der Erblasserin, vor allem aber der Tochter O gerechtfertigt ist. Hinter diesen anzuerkennenden, sittlich nicht anstößigen und von der Privatautonomie gedeckten Motiven muss das Interesse des Klägers zurücktreten.

Die Stufenklage war hiernach bereits auf der Stufe der Auskunft als unbegründet durch Schlussurteil abzuweisen.

Die prozessualen Nebenentscheidungen folgen aus §§ 91 Abs. 1 Satz 1, 709 ZPO.

Streitwert: bis € 26.442,51 € (Vorstellung des Klägers zu Beginn des Rechtsstreits, s. Zöller, ZPO, 27. Auflage, § 3 Rn. 16 "Stufenklage")