Nichtannahme einer Zollanmeldung wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz (AMG) - keine eigene arzneimittelrechtliche Prüfungsbefugnis der Zollbehörde - Feststellungswirkung fachbehördlicher Entscheidungen -  Beschränkung der Sachaufklärungspflicht des FG

Melatonin; Feststellungsbescheid; maßgeblicher Zeitpunkt; Funktionsarzneimittel; Erheblichkeitsschwelle; Unerweislichkeit; non liquet; materielle Beweislast; Präsentationsarzneimittel; Melissenextrakt

Einstufung eines Nahrungsergänzungsmittels als Präsentationsarzneimittel; Zulassungspflicht für ein Arzneimittel

Behauptet die zuständige Behörde, ein Produkt erfülle die Voraussetzungen eines Funktionsarzneimittels im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 2 AMG, schuldet sie den plausiblen Nachweis seiner pharmakologischen ...