OLG Oldenburg, Beschluss vom 10.12.2009 - 5 U 87/09
Fundstelle
openJur 2009, 1344
  • Rkr:
Verfahrensgang
  • vorher: Az. 2 O 943/07

Versicherung über Leistungen bei bestimmten schweren Krankheiten: Voraussetzungen der Eintrittspflicht; Auslegung medizinischer Fachbegriffe in Allgemeinen Versicherungsbedingungen


a) Ist das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes nicht von vornherein auf Rechtsverletzungen angelegt, ist der Umstand, dass der Betreiber durch eigene Maßnahmen die Gefahr einer rechtsverletzen ...


Zivilrecht Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht
§ 97 UrhG; §§ 7 Abs. 2, 10 TMG

1. Nimmt eine Unterlassungserklärung mit dem Versprechen einer Vertragsstrafe auf eine ausgesprochene Abmahnung Bezug, in der ein bestimmtes Verhalten beanstandet wird, kann diese grundsätzlich nur da ...


Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 276 Abs. 1, 315 BGB; §§ 15 Abs. 2, 19a, 31 UrhG

zur Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos


Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 19a, 97 Abs. 1 UrhG; § 13 Abs. 6 Satz 1 TMG