OLG Köln, Urteil vom 06.01.2009 - 15 U 174/08
Fundstelle
openJur 2009, 44
  • Rkr:
Verfahrensgang
LG Köln
vom 26.06.2008 - 28 O 366/08
EuGH
vom 15.11.2005 - C-320/03

1. Das Grundrecht der Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) gewährleistet auch die Vertraulichkeit der Arbeit von Zeitungsredaktionen und Zeitschriftenredaktionen. Die Tragweite dieses Schutzes im ...


BVerfG
vom 31.10.1984 - 1 BvR 753/83
BGH
vom 18.06.1974 - VI ZR 16/73

Verletzt eine mehrdeutige Meinungsäußerung das Persönlichkeitsrecht eines anderen, scheidet ein Anspruch auf deren zukünftige Unterlassung - anders als eine Verurteilung wegen einer in der Vergangenhe ...


Öffentliches Recht Verfassungsrecht