BGH, Urteil vom 30.06.2011 - I ZR 157/10
Titel
Branchenbuch Berg
Fundstelle
openJur 2011, 117941
  • Rkr:
Verfahrensgang
  • vorher: Az. 6 U 11/10

Wettbewerbs- und Markenrechtsverstoß: Dringlichkeitsvermutung im Eilverfahren und deren Widerlegung; Täuschung über die geografische Produktherkunft bei irreführender Aufmachung einer Frischmilch-Verpackung; Beseitigung der Irreführungsgefahr durch entlokalisierten Zusatz


Wettbewerbsverstoß eines Optikerunternehmens: Unlautere Werbung für kostenlose Abgabe einer Bonuscard und einer Zweitbrille; Mengenrabattgewährung bei Kauf eines Einzelstücks