BGH, Urteil vom 12.05.2011 - I ZR 53/10
Fundstelle
openJur 2011, 117544
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1. Ob im Rahmen der Verurteilung wegen einer Markenverletzung dem Kläger eine Befugnis zur Veröffentlichung des Urteils (§ 19c MarkenG) zuzusprechen ist, hängt von einer umfassenden Interessenabwägung ...


a) An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG sind grundsa?tzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von ...


Zivilrecht Urheberrecht
§§ 2 Abs. 2, 2 Abs. 1 Nr. 4, 32a Abs. 1 Satz 1, 32 Abs. 2 Satz 2, 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG

1. Stellt der Betreiber einer Online-Enzyklopädie (hier: Wikipedia) lediglich Dritten (den Nutzern) die Plattform und einen Speicherplatz zur Verfügung, damit diese selbst verfasste Beiträge hinterleg ...


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§§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG; Art. 8 Abs. 1 EMRK

Gegen die Entscheidung kann bis 28.06.2012 Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt werden.