BPatG, Beschluss vom 25.03.2010 - 30 W (pat) 113/09
Fundstelle
openJur 2011, 111638
  • Rkr:
BPatG
vom 28.11.1995 - 24 W (pat) 154/95
BGH
vom 06.11.1997 - I ZB 17/95

Einem sprachüblich gebildeten Wortzeichen aus Bestandteilen, die aus einer geläufigen fremden Sprache stammen und die als solche schon in die deutsche Umgangssprache eingegangen sind, fehlt jede Unter ...


Zivilrecht Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
BGH
vom 21.06.1990 - I ZB 11/89
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