BPatG, Beschluss vom 03.05.2005 - 27 W (pat) 311/04
Fundstelle
openJur 2011, 103802
  • Rkr:
BGH
vom 20.06.1996 - I ZB 31/95
BGH
vom 13.03.1997 - I ZB 4/95

Einem sprachüblich gebildeten Wortzeichen aus Bestandteilen, die aus einer geläufigen fremden Sprache stammen und die als solche schon in die deutsche Umgangssprache eingegangen sind, fehlt jede Unter ...


Zivilrecht Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
EuGH
vom 16.09.2004 - C-329/02
EuGH
vom 06.05.2003 - C-104/01
BGH
vom 08.12.1999 - I ZB 25/97

a) Ist ein Verfahrensbeteiligter in der mündlichen Verhandlung über die Rechtsbeschwerde in Markenangelegenheiten nicht (ordnungsgemäß) vertreten, sind keine Säumnisfolgen vorgesehen, sondern es ist i ...


Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz Zivilrecht
§§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 50 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG
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