SG Darmstadt, Urteil vom 12.04.2021 - S 13 KR 325/16
Fundstelle
openJur 2021, 17075
  • Rkr:

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Anforderungen an die Rechtsbehelfsbelehrung - Hinweis auf die Möglichkeit der Einlegung des Widerspruchs in elektronischer Form


Nichtannahmebeschluss: Zu den Voraussetzungen für die Annahme eines Systemversagens bzgl der Aufnahme einer Behandlungsmethode in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung - Verfassungsbeschwerde unzureichend substantiiert


Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für Diabetiker) - Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode - Leistungspflicht erst ab positiver Bewertung durch Gemeinsamen Bundesausschuss - Begriff der Behandlungsmethode


Krankenversicherung; Auslandsbehandlung zur Erhaltung der Sehfähigkeit für bestimmte Zeit; Kuba-Therapie; Wirksamkeitsnachweis


Sozialgerichtliches Verfahren; Berufungsfrist; Rechtsmittelbelehrung; fehlender Hinweis auf Möglichkeit der Berufungseinlegung in elektronischer Form


1. Hat der Verordnungsgeber von der Ermächtigung in § 65a SGG Gebrauch gemacht und den elektronischen Rechtsverkehr eingeführt, ist die sozialgerichtlichen Urteilen beigefügte Rechtsmittelbehrung ohne ...


Öffentliches Recht Sozialrecht
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