LAG Hamm, Urteil vom 29.01.2021 - 1 Sa 954/20
Fundstelle
openJur 2021, 5829
  • Rkr:
Verfahrensgang
  • vorher: Az. 2 Ca 242/20

Weiterbeschäftigungsanspruch; Erfüllung; Vertragsschluss


Rückzahlung von Fortbildungskosten; AGB; Eigenkündigung


Erstattung von Weiterbildungskosten; Transparenz einer Rückzahlungsklausel


Rückzahlung von Fortbildungskosten; Rückzahlungsklausel; Inhaltskontrolle; ungerechtfertigte Bereicherung


Fortbildungskosten; Transparenz; Bereicherungsanspruch


Rückforderung von Fort- und Weiterbildungskosten; unangemessene Benachteiligung; pro rata temporis; Staffelung


Arbeitsrecht

Eine Klausel, mit der Fort- und Ausbildungskosten zurückgefordert werden sollen, genügt nur dann dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB, wenn die Zahlungsverpflichtung so weit als möglich aus ...


Arbeitsrecht

Die ergänzende Vertragsauslegung einer Rückzahlungsklausel kommt in Betracht, wenn der Wegfall der Klausel ohne Ersatz eine unzumutbare Härte darstellen würde. Davon ist auszugehen, wenn sich das aus ...


Arbeitsrecht
BAG
vom 16.03.1994 - 5 AZR 339/92