SG Regensburg, Gerichtsbescheid vom 05.07.2018 - S 13 VJ 2/16
Fundstelle
openJur 2020, 74822
  • Rkr:
BSG
vom 09.08.1995 - 9 BVg 5/95
BSG
vom 27.08.1998 - B 9 VJ 2/97 R

Sozialgerichtliches Verfahren; Streitgegenstand; maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung eines hinreichend konkretisierten Überprüfungsantrages nach § 44 SGB 10; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide ohne Darlegung von Gründen; keine Pflicht des


Schleswig-Holsteinisches LSG
vom 11.04.2004 - L 8 U 115/02

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide der letzten Jahre auf ihre Rechtmäßigkeit - Mitwirkungserfordernisse


1. Als bei § 48 SGB X beachtliche Verschlimmerung kommen die Verschlimmerung anerkannter Schädigungsfolgen und das Auftreten weiterer Schädigungsfolgen nach der letzten bestandskräftigen Feststellung ...


1. Zum Prüfungsrahmen bei einer Überprüfungsentscheidung gemäß § 44 SGB X.2. Zur Frage der Kausalität beim Berufsschadensausgleich.


Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren; Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide der letzten Jahre auf ihre Rechtmäßigkeit ohne Darlegung der Rechtswidrigkeitsgründe; keine Pflicht zur inhaltlichen Prüfung des Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende


1. Als bei § 48 SGB X beachtliche Verschlimmerung kommen die Verschlimmerung anerkannter Schädigungsfolgen und das Auftreten weiterer Schädigungsfolgen nach der letzten bestandskräftigen Feststellung ...


Zitate11
Zitiert0
Referenzen0
Schlagworte