LSG der Länder Berlin und Brandenburg, Urteil vom 17.06.2020 - L 7 KA 20/16
Fundstelle
openJur 2020, 73872
  • Rkr:
LSG der Länder Berlin und Brandenburg

Wirtschaftlichkeitsprüfung; Richtgrößenregress; Untersuchungsgrundsatz; Amtsermittlung durch die Prüfgremien


LSG der Länder Berlin und Brandenburg

Wirtschaftlichkeitsprüfung; Richtgrößenregress; Untersuchungsgrundsatz; Amtsermittlung durch die Prüfgremien


Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneikostenregress - Prüfung der Verordnungsweise eines Vertragsarztes anhand der für seine Arztgruppe vereinbarten Richtgröße neben Regressverfahren wegen unzulässiger Verordnungen aus demselben Zeitraum


Ein Regress wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens für die Verordnung von Arzneimitteln kann auch gegen einen Vertragsarzt festgesetzt werden, mit dem wegen seines zwischenzeitlichen Ausscheiden ...


BSG
vom 15.11.1995 - 6 RKa 58/94

Wirtschaftlichkeitsprüfung; Überschreitung des Richtgrößenvolumens; Beratung vor Regress; Begründungspflicht der Prüfgremien bei Änderung der Spruchpraxis für die Anerkennung von Praxisbesonderheiten gegenüber den betroffenen Vertragsärzten; Rückwirkung für Entscheidungen der Beschwerdea


(Wirtschaftlichkeitsprüfung - selbstständige Anfechtbarkeit der Beratung nach § 106 Abs 5a SGB 5 - Betreuung von Pflegeheimbewohnern - Praxisbesonderheit - Darlegungs- und Feststellungslast)


LSG der Länder Berlin und Brandenburg

1. Im Rahmen der Richtgrößenprüfung hat der Vertragsarzt Praxisbesonderheiten im Verwaltungsverfahren vor den Prüfgremien geltend zu machen; erst im Laufe des Gerichtsverfahrens vorgebrachte Praxisbes ...


BSG
vom 11.12.2002 - B 6 KA 1/02 R

Kassenärztliche Vereinigung; Regelleistungsvolumen; Voraussetzung für Anpassungen


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