VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.07.2020 - 1 S 1584/18
Fundstelle
openJur 2020, 68932
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BVerfG
vom 02.07.2018 - 1 BvR 682/12
VGH Baden-Württemberg

Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren; Bestandfestschreibung; Fehlerwirkung


VGH Baden-Württemberg

Anlass für eine sonntägliche Öffnung von Verkaufsstellen bei örtlichen Festen, Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen


BVerwG
vom 17.05.2017 - 8 CN 1.16
BVerwG
vom 11.11.2015 - 8 CN 2.14
VGH Baden-Württemberg

1. Gemeinden können die Ansiedlung von Tierhaltungsanlagen grundsätzlich auch durch einfache Bebauungspläne steuern, die weite Teile ihres Außenbereichs erfassen (wie st.Rspr. OVG Nds., vgl. etwa Urte ...


VGH Baden-Württemberg

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VGH Baden-Württemberg

1. § 19 Abs. 1 Satz 2 GKZ eröffnet einen weiten Spielraum für die Bemessung des Maßstabs einer Umlage, den ein Zweckverband von seinen Mitgliedern zur Deckung seines Finanzbedarfs erhebt. Dieser Spiel ...


VGH Baden-Württemberg

Die Regelung in einer kommunalen Friedhofssatzung, dass nur Grabsteine verwendet werden dürfen, die nachweislich aus fairen Handel stammen und ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt sind, und da ...


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