BGH, Urteil vom 18.06.2020 - I ZR 93/19
Fundstelle
openJur 2020, 47408
  • Rkr:

Schadenersatz und Vertragsstrafe für Urheberrechtsverletzung (hier: Kartenmaterial)


BGH
vom 13.07.1981 - II ZR 91/80

Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den eine Rechtsverletzung begangen wird, genügt seiner sekundären Darlegungslast im Hinblick darauf, ob andere Personen selbständigen Zugang zu seinem Inter ...


IT- und Medienrecht Internetrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 85 Abs. 1 Satz 1, 97 UrhG; §§ 286 Abs. 1, 287, 559 Abs. 1 ZPO

a) Stellen sich die zur Mängelbeseitigung erforderlichen Kosten als unverhältnismäßig dar, so kann der Käufer von dem Verkäufer nur Ersatz des mangelbedingten Minderwerts der Sache verlangen. b) Ob ...


Zivilrecht
§§ 251 Abs. 2 Satz 1, 439 Abs. 3 BGB
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