VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 09.05.2019 - 5 S 2015/17
Fundstelle
openJur 2020, 34390
  • Rkr:

Vollstreckungsvoraussetzungen; Präzisierung eines Klagebegehrens; Voraussetzungen einer unvordenklichen Verjährung im Wegerecht


VGH Baden-Württemberg

Normenkontrolle; DIN-Vorschriften; Einberufung Gemeinderat; Auslegung eines städtebaulichen Vertrages; beschleunigtes Verfahren


VGH Baden-Württemberg

Sicherung gebietsfremder Wohnnutzung in einem Sondergebiet; Wahrscheinlichkeit der Erschließungsmöglichkeit bei Erlass eines Bebauungsplans; zulässiger Bezugspunkt bei der Festsetzung der Höhe baulicher Anlagen


VGH Baden-Württemberg

Aufstellung eines (Angebots-) Bebauungsplans für bestimmten Industriebetrieb


VGH Baden-Württemberg

(Keine) Erneute Auslösung der Antragsfrist durch zwecks Behebung von Fehlern neu gefassten Satzungsbeschluss; neuer Satzungsbeschluss als neuer Antragsgegenstand; Einzelhandelsausschluss für in einem einfachen Bebauungsplan festgesetzten Gewerbe


BVerwG
vom 03.12.2001 - 4 BN 32.01
VGH Baden-Württemberg
vom 22.10.2014 - 5 S 1970/12

Begriff der Erforderlichkeit in § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB; Umfang der mit der Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche vereinbaren Bebauung


OVG Nordrhein-Westfalen
vom 01.02.2017 - 7 D 71/15
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