Hessisches LSG, Beschluss vom 15.12.2015 - L 9 AS 424/15 B ER; L 9 AS 423/15 B
Fundstelle
openJur 2019, 37028
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BSG
vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R
BSG
vom 05.08.2015 - B 4 AS 9/15 R

Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsprüfung; Einpersonenhaushalt in Dresden; schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers; Wohnflächengrenze; Angemessenheitsprüfung für die Heizkosten bei nicht aufgeschlüsselter Vorauszahlung eines Gesamtbetrages für Betriebs- und H


Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; fehlendes schlüssiges Konzept; Untersuchungsmaxime; Ausfall der Erkenntnismöglichkeiten; Anwendung der Wohngeldtabelle; Sicherheitszuschlag; Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg


Sozialgerichtliches Verfahren; Normenkontrollverfahren; Entscheidung über Gültigkeit von Satzungen nach § 22a SGB 2; Unwirksamkeit der Wohnaufwendungenverordnung Berlin idF vom 3.4.2012; Bildung einer Gesamtangemessenheitsgrenze für Unterkunfts- und Heizkosten; verfassungskonforme Auslegung


Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Einpersonenhaushalt in München; fehlendes schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers; Überprüfung der Mietobergrenze durch das Gericht; Sachverständigengutachten; Auswertung einer Datenstichprobe eines qualifizierten Regressionsmie


BSG
vom 11.12.2012 - B 4 AS 44/12 R

Arbeitslosengeld II; unangemessene Unterkunftskosten; Kostensenkungsverfahren; Angemessenheitsgrenze und räumlicher Vergleichsbereich in Großstädten bzw Ballungszentren; verfassungskonforme Auslegung; Unmöglichkeit der Kostensenkung durch irreführenden Hinweis in Kostensenkungsaufforderung


Sozialrecht Öffentliches Recht

Arbeitslosengeld II; unangemessene Unterkunftskosten; Aufforderung zur Kostensenkung keine zwingende Voraussetzung für Kostensenkungsverfahren; Angemessenheits- und Zumutbarkeitsprüfung


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Kostensenkungsaufforderung; Ermittlung der Angemessenheitsgrenze für 1-Personen-Haushalt in Schleswig-Holstein; schlüssiges Konzept; Datenerhebung und -auswertung nach mathematisch-statistischen Grundsätzen; ...


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