BGH, Urteil vom 26.02.2019 - VI ZR 272/18
Fundstelle
openJur 2019, 27060
  • Rkr:
LG Darmstadt
vom 26.01.2018 - 24 S 22/17
BVerfG
vom 25.12.2016 - 1 BvR 1380/11
AG Osnabrück
vom 27.02.2015 - 15 C 568/15
LG Kiel
vom 05.07.1985 - 5 O 97/85

Recht zur Totenfürsorge: Einstweiliger Rechtsschutz; gewohnheitsrechtlicher Vorrang des Ehegatten; Wahrung der Totenruhe


1. Für die Frage, ob die durch eine bereits erfolgte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts begründete Vermutung der Wiederholungsgefahr durch den Verweis auf eine gegenüber einem Dritten ab ...


Presse- und Äußerungsrecht
§§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

a) Die Verwendung von elektronischer Post für die Zwecke der Werbung ohne Einwilligung des Empfängers stellt grundsätzlich einen Eingriff in seine geschützte Privatsphäre und damit in sein allgemein ...


Zivilrecht
§§ 823 Abs. 1, 1004 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG; Art. 8 Abs. 1 EMRK
OLG Karlsruhe
vom 26.07.2001 - 9 U 11/01