BGH, Urteil vom 07.03.2019 - I ZR 195/17
Titel
SAM
Fundstelle
openJur 2019, 26602
  • Rkr:

Bei der Frage, ob die angesprochenen Verkehrskreise der angegriffenen Zeichenverwendung eine herkunftshinweisende Funktion beimessen, kann auch der sich grundlegend von dem streitgegenständlichen Verk ...


Zivilrecht Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht

Kennzeichenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für einen Mantel (SAM - Mantel mit Multicolour-Effekt)


Modellbezeichnung als Herkunftshinweis im Sinne einer Zweitmarke (Stoffhosen SAM SHORTS Uni)


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