BGH, Urteil vom 04.09.2003 - I ZR 44/01
Fundstelle
openJur 2012, 71521
  • Rkr:

a) Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). ...


Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz Zivilrecht
§§ 8 Abs. 3, 8 Abs. 2 Nr. 1, 37 Abs. 2, 37 Abs. 1, 50 Abs. 2 Satz 1, 50 Abs. 1 MarkenG

a) Eine Aussetzung des markenrechtlichen Verletzungsverfahrens im Hinblick auf ein gegen die Klagemarke gerichtetes Löschungsverfahren scheidet im Regelfall aus, wenn keine überwiegende Wahrscheinlich ...


Zivilrecht Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§ 148 ZPO; §§ 14 Abs. 5, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

Markenschutz: Titel eines Computerspiels als Werktitel; Einrede der Nichtbenutzung


Wettbewerbsrecht: Wiederholungsgefahr bei irreführender "Exklusiv"-Werbung zum Erscheinen der Neuversion eines Computerspiels in einer PC-Zeitschrift