BGH, Urteil vom 23.11.2018 - V ZR 33/18
Fundstelle
openJur 2019, 2530
  • Rkr:
OLG Zweibrücken
vom 25.01.2018 - 4 U 113/16
LG Frankenthal (Pfalz)
vom 08.06.2016 - 2 O 55/14

Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Sicherungsnehmers enthaltene Klausel, die den auf Rückgewähr der Grundschuld gerichteten Anspruch des Sicherungsgebers auf die Löschung des Grundpfandrecht ...


Verbraucherrecht Versicherungsrecht Zivilrecht
§§ 307, 1191 BGB

a) Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lieferanten einer von ihm einzubauenden Küche "Der Kaufpreis ist spätestens bei Anlieferung der Kaufgegenstände ohne Abzug zu bezahlen." ...


Zivilrecht
§§ 305, 307 BGB
BGH
vom 03.10.1980 - V ZR 125/79