FG Hamburg, Beschluss vom 30.10.2018 - 4 V 27/18
Fundstelle
openJur 2019, 1901
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Zollrecht; Aussetzung der Vollziehung: Entstehung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer auf Flugzeuge bei Verstößen gegen den Zollflugplatzzwang


Zollrecht; Aussetzung der Vollziehung: Entstehung und Erlöschen von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer auf Messewaren bei Verstößen gegen das Zolllagerverfahren


Zollrecht; Tarifierung: Einreihung von Modulen eines ASi-Systems (Slaves eines Feldbus-Systems); keine entsprechende Anwendbarkeit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1247/201; Prinzip der primären Zweckbestimmung