FG Hamburg, Beschluss vom 30.10.2018 - 4 V 27/18
Fundstelle
openJur 2019, 1901
  • Rkr:

Zollrecht: Aufhebung der Vollziehung einer Sicherheitsleistung ohne Sicherheitsleistung


Zollrecht; Aussetzung der Vollziehung: Entstehung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer auf Flugzeuge bei Verstößen gegen den Zollflugplatzzwang


Zollrecht; Aussetzung der Vollziehung: Entstehung und Erlöschen von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer auf Messewaren bei Verstößen gegen das Zolllagerverfahren


Zollrecht; Tarifierung: Einreihung von Modulen eines ASi-Systems (Slaves eines Feldbus-Systems); keine entsprechende Anwendbarkeit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1247/201; Prinzip der primären Zweckbestimmung


Referenzen0
Schlagworte