BAG, Urteil vom 15.06.2016 - 4 AZR 485/14
Fundstelle
openJur 2019, 1599
  • Rkr:

Elementenfeststellungsklage; Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel


Annahmeverzug; Rücksichtnahmepflicht; Schadensersatz


Auslegung einer Bezugnahmeregelung; Gleichstellungsabrede; Abschluss eines "Neuvertrags"


Ordentliche Änderungskündigung aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers


a) Stellen sich die zur Mängelbeseitigung erforderlichen Kosten als unverhältnismäßig dar, so kann der Käufer von dem Verkäufer nur Ersatz des mangelbedingten Minderwerts der Sache verlangen. b) Ob ...


Zivilrecht
§§ 251 Abs. 2 Satz 1, 439 Abs. 3 BGB
LAG Niedersachsen
vom 07.11.2013 - 6 Sa 105/13

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel; Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG auf die Arbeiter der Deutschen Bundespost


Auslegung einer einzelvertraglichen Verweisungsklausel; ergänzende Vertragsauslegung


Keine Prozessverwirkung nach Klagerücknahme im Vorprozess und dreijähriger Untätigkeit; Treuwidrigkeit einer korrigierenden Rückgruppierung


Teilzeitarbeitsverhältnis im Blockmodell; Auswirkungen mehrfacher Verlängerungen der Vertragslaufzeit auf die Dauer der Freistellungsphase


Arbeitsrecht